BildungsBlog (Rubrik:Grundeinkommen)

Arbeitslosengeld II Kinder sollen gefördert werden

AlexandraM — 2010-04-14T13:24:53Z

Die Bildung von Kindern aus Familien, die Arbeitslosengeld II beantragen, muss gefördert werden. Daüber sind sich alle politischen Richtungen in Deutschland einig. Die Frage lautet bloß: wie. Arbeitslosengeld II ist hierzulande besser bekannt unter dem Namen Hartz IV. Konkret geht es also um die Frage, wie Hartz IV Kinder besser gefördert werden können, damit sie den Anschluss an das Bildunsniveau halten. In der Diskussion sind beispielsweise Bildungsgutscheine, die etwa zum Nachhilfeunterricht berechtigten, oder auch Sachleistungen, damit eine vollständige Schulausstattung gewährleistet ist. Es wird auch diskutiert, ob an die Eltern zusätzliche Gelder geleistet werden können, damit diese dies für ihre Kinder einsetzen.
Doch hier entzündet sich der Streit: Geldleistung oder Sachleistungen für Hartz IV Kinder. Sachleistungen werden von denen vorgezogen, die den Eltern die Verantwortung absprechen, das Geld für die Kinder zweckentsprechend zu verwenden. Dabei würde es sich um Geldbeträge handeln, die über den Regelsatz hinausgingen.

Mehr Hartz IV für gute Schulnoten?

AlexandraM — 2010-03-26T16:56:43Z

Gute Bildung ist das A und O für einen guten Start in das Berufsleben. In vielen Untersuchungen ist festgestellt worden, dass das zwischen Bildungsniveau und Armut, insbesondere der Kinderarmut, ein direkter Zusammenhang besteht. Nun haben die Wirtschaftsjuninoren Deutschland den Vorschlag gemacht, Hartz IV Empfängern künftig Prämien für gute Schulnoten ihrer Kinder zukommen zu lassen.

Bei einem Notendurchschnitt von beispielsweise 2,5 oder besser sollten Zuschläge auf die Hartz IV Leistung von 100 Euro gewährt werden. Zum Nachweis müsse das das Schuljahres-Zeugniss der ARGE vorgelegt werden.

Damit würde man gute Schulnoten und eine gute Bildung auch in bildungsfernen Schichten fördern. Das korrekte Erledigen der Hausaufgaben solle eine lohnende Alternative zu Fernsehen und Spielkonsolen werden.

Die Politik müsse es schaffen, Hartz IV aus den Familien zu verbannen. Die sozialen Sicherungssysteme könnten zudem nicht mehr finanziert werden, wenn junge Menschen nicht zu guten Leistungen angespornt würden.

Die junge deutsche Wirtschaft sieht in der Option, Lernanstrengungen von Eltern und Kindern finanziell zu belohnen,einen starken Leistungsanreiz.

Der Bonus auf den Hartz IV Satz für gute Noten könne helfen, den Teufelskreis Hartz IV zu durchbrechen. Außerdem würde der Nachwuchs eine bessere Qualifikation erhalten.

Dieser Ansatz der Wirtschaftsjunioren mag das Problem erkannt haben. Dennoch würde er das Problem nicht beseitigen. Es geht darum, den Kindern unterer sozialer Schichten generell eine gute Bildung zu ermöglichen. Hierzu reichen finanzielle Anreize nicht. Hilfreich wären Förderunterricht, Hausaufgabenbetreuung und Ausstattung mit allen Lernmaterialien. Ein finanzieller Anreiz kann lediglich unterstützend wirken.

Der Mensch und die Freiheit

einervonvielen — 2010-03-23T11:36:44Z

Der Mensch – das einzige Lebewesen auf der Erde, welches eigentständig Entscheidungen treffen kann. Ist er immer noch Mensch, wenn ihm diese Fähigkeit genommen wird? Wenn ihm die Freiheit genommen wird, zu entscheiden, welcher Arbeit er nachgehen will? Wenn er gezwungen ist, es einem mächtigeren “Wesen” recht zu machen, um eine Überlebenschance zu haben? Es scheint so, als wäre er dann ein fremdgelenktes Wesen, welches eigentlich nicht mehr als Mensch bezeichnet werden kann, da es ja die wichtigste Eigenschaft des “Mensch-Sein” verloren hatt, bzw. ihm diese genommen wurde. Welcher Mensch hat heutzutage die Freiheit, zu sagen “Dort will ich nicht arbeiten!”? Ja, die Reichen. Also wären dann die Reichen die Menschen. Und die Armen? Die Armen sind dann die, welche die Drecksarbeit machen müssen? Und so etwas nennt sich sozial?

Weiterlesen: http://www.das-bedingungslose-grundeinkommen.org/2010/03/23/der-mensch-und-die-freiheit/

Social Network zum bedingungslosen Grundeinkommen

einervonvielen — 2010-03-10T00:20:26Z

Es existieren mittlerweile sehr viele Websites zu diesem Thema, die alle unterschiedliche Informationen vermitteln. Deshalb habe ich diese Website geschaffen, die es jedem, der Interesse hat, ermöglichen soll, an einer Zentralen Stelle die Informationen zu finden, die er sucht. Außerdem möchte ich mit der Website erreichen, dass das bedingungslose Grundeinkommen viele Menschen erreicht, auch diese, welche sich bisher noch nicht dafür interessiert haben.

http://www.das-bedingungslose-grundeinkommen.org/

Was ist ein bedingungsloses Grundeinkommen?

einervonvielen — 2010-03-05T23:15:27Z

Ein bedingungsloses Grundeinkommen ist ein Einkommen, das bedingungslos jedem Mitglied einer politischen Gemeinschaft gewährt wird. Es soll

* die Existenz sichern und gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen,
* einen individuellen Rechtsanspruch darstellen,
* ohne Bedürftigkeitsprüfung ausgezahlt werden,
* keinen Zwang zur Arbeit bedeuten.

Das Grundeinkommen stellt somit eine Form von Mindesteinkommenssicherung dar, die sich von den zur Zeit in fast allen Industrienationen existierenden Systemen der Grundsicherung wesentlich unterscheidet. Das Grundeinkommen wird erstens an Individuen anstelle von Haushalten gezahlt, zweitens steht es jedem Individuum unabhängig von sonstigen Einkommen zu, und drittens wird es gezahlt, ohne dass Arbeitsleistung oder Arbeitsbereitschaft verlangt wird.

Für ein Grundeinkommen werden viele Argumente angeführt: Die Autonomie der Bürgerinnen und Bürger (mehr Autonomie für Unternehmerinnen und Unternehmer durch deren Befreiung von der Verantwortung als „Arbeitgeber“, mehr Autonomie für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer durch die grundsätzliche Verfügbarkeit der Möglichkeit der Nicht-Erwerbstätigkeit bzw. einer sinnvollen Tätigkeit außerhalb der Erwerbsarbeit, mehr Autonomie für Eltern durch die größere Einkommensunabhängigkeit usw.), die Verteilungsgerechtigkeit, der Anreiz zu größerer Wertschöpfung und Rationalisierung, die Flexibilität des Arbeitsmarktes, die Effizienz des Sozialstaates, die Wahrung der Würde aller Menschen und die Beseitigung von Stigmatisierungen vor allem bei den gegenwärtig Arbeitslosen und Sozialhilfeempfängern, die Humanisierung der Arbeit, die Förderung der Bildung, die Stärkung der Familien und die Steigerung der Geburtenrate, die Förderung von Existenzgründungen wie auch von ehrenamtlichen Tätigkeiten, die Förderung von Kreativitätspotenzialen durch die Möglichkeit der Muße und vieles anderes mehr.

Diese guten Gründe für ein Grundeinkommen gelten in jeder Gesellschaftsordnung und bei Vollbeschäftigung ebenso wie bei Arbeitslosigkeit. Aber es ist das Scheitern aller bisherigen Versuche zur Lösung des Problems der Massenarbeitslosigkeit, welches in den letzten Jahrzehnten dazu geführt hat, dass die Grundeinkommensidee quer durch Europa und die Welt von einer wachsenden Zahl von Bürgerinnen und Bürgern, in der Wissenschaft und in Organisationen ernst genommen wird.

Es gibt eine große Bandbreite von Modellvorschlägen. Sie unterscheiden sich in der konkreten Höhe des Grundeinkommens, in den Quellen seiner Finanzierung, in der Art und Größe der Einsparung anderer Transferzahlungen und in vielen weiteren Einzelheiten.

Viele namhafte europäische und außereuropäische Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler haben sich für ein Grundeinkommen ausgesprochen, unter ihnen zwei Nobelpreisträger der Wirtschaftswissenschaften. In einigen Ländern beginnen Spitzenpolitikerinnen und -politiker, auch von Regierungsparteien, die Grundeinkommensidee offen zu unterstützen. Gleichzeitig wächst die Literatur zu den ökonomischen, gesellschaftlichen, politischen und rechtlichen Aspekten des Grundeinkommens wie auch die Zahl derer, die ein Grundeinkommen befürworten oder sich dafür interessieren. In der ganzen Welt werden mehr und mehr Grundeinkommensnetzwerke gegründet.

In Deutschland nimmt seit der Verabschiedung der Hartz-IV-Gesetze Mitte 2004 das Interesse am Grundeinkommensvorschlag stark zu. Er wird als grundlegende Alternative zur Politik des Druckausübens auf Arbeitslose und Sozialhilfeempfänger gesehen. 2004 wurde das deutsche Netzwerk Grundeinkommen gegründet. Es wurde auf dem 10. Kongress des Basic Income Earth Network (BIEN) im September 2004 als Mitglied anerkannt.

Zur Geschichte der Grundeinkommensidee siehe z.B. den englischsprachigen Text A Short History of Basic Income von Philippe Van Parijs.

http://www.das-bedingungslose-grundeinkommen.org/2010/03/05/was-ist-ein-bedingungsloses-grundeinkommen/

Der Sozialstaat pumpt Geld und vermehrt die Armut

einervonvielen — 2010-03-05T23:13:33Z

Ex-US-Präsident Bill Clinton hat es geschafft, das Wachstum einer Unterschicht zu begrenzen, die sich nur durch Sozialhilfe finanziert. Deutschland aber gelingt es bis heute nicht, dieses Problem zu meistern. Mehr noch, unsere Zuwanderer sind meistens diejenigen, die es zu Hause auch nicht geschafft haben.

Am 22. August 1996 unterschreibt Bill Clinton im Einklang mit den Republikanern ein Gesetz, das den überkommenen Sozialstaat abschafft. Bis dahin war Clinton noch das Idol der amerikanischen Linken, jetzt schallt ihm überall „Rassist!“ entgegen. Warum tut der Präsident das? Der Sozialstaat verhält sich widersinnig, ja regelrecht absurd. Obwohl Amerika pro Kopf immer reicher wird und immer höhere Summen an seine Armen überweist, geraten immer mehr Menschen in Armut. Dabei soll das seit 1935 geltende Familiengesetz unschuldig in Not geratene Mütter befähigen, auch weiterhin die Erziehung ihrer Kinder abzusichern. Schützen soll es die kinderreiche Witwe eines vom Gerüst gestürzten Dachdeckers oder eines sonst wie ums Leben gekommenen Ernährers.

Auffällig wird dieses Gesetz erst in den 60er-Jahren, als junge Frauen vor den Staat treten und für sich und ihren minderjährigen Nachwuchs Geld fordern, obwohl bei ihnen niemand vom Gerüst gefallen ist. Lediglich die Namen der Väter sind ihnen entfallen. Das wohlgemeinte Gesetz wird für die Steuerzahler plötzlich zur Falle. Sie durchschauen die Mütter, können aber doch die Neugeborenen nicht ohne Schutz lassen. Grimmig also zahlen sie auch an diese Frauen. Die aber hören dann mit dem Kinderkriegen nicht auf, um es für die bestmögliche Erziehung der schon vorhandenen einzusetzen.

Im Gegenteil, sie bekommen weitere Kinder. Für den Steuerzahler verdoppelt sich die Rechnung. Zugleich verschlechtern sich die Entwicklungschancen der bereits vorhandenen Kinder und die der neuen gleich mit. Um der wachsenden Bildungsferne zu begegnen, werden die staatlichen Hilfen erhöht, was noch mehr Neugeborene nach sich zieht. Hilfe gibt es am Ende vor allem für Frauen, die durch Vermehrung nach Einkommen streben.

Die demografischen Auswirkungen erweisen sich als ungemein wuchtig. Während 1964 lediglich eine Million von Müttern geführte Familien mit vier Millionen Mitgliedern Sozialhilfe beziehen, explodiert ihre Zahl bis 1994 auf fünf Millionen Haushalte mit 14 Millionen Menschen. Das sind zwar nur fünf Prozent aller Amerikaner unter 65 Jahren, aber die zehn Millionen Kinder unter ihnen stellen bereits zehn Prozent aller amerikanischen Kinder.

Amerika schafft sich ein regelrechtes Proletariat, also eine schnell wachsende Minderheit, die sich nur über proles – lateinisch für Kinder – finanziert. Angesichts dieser Lage formuliert Charles Murray in seinem Buch „Losing Ground“ (1984) sein heute berühmtes – damals aber auch verteufeltes – Gesetz, dass Versorgungszahlungen an Sozialhilfemütter ihre Kinder nicht besser stellen, sondern lediglich immer mehr von Sozialhilfe abhängige Mütter und Kinder hervorbringen.

Der Anteil von in Sozialhilfe geborenen Kindern steigt

In Staaten wie Kalifornien oder New York, die linksprogressiv regiert werden und besonders großzügig auszahlen, wird Murrays Befund am härtesten bestätigt. Die beiden Staaten stellen 1995 weniger als 20 Prozent der amerikanischen Bevölkerung, beherbergen aber fast 30 Prozent aller für Staatsgeld geborenen Kinder. Nahezu ein Viertel aller Babys werden in diesen beiden Staaten direkt in die Sozialhilfe geboren. In New York führt das – trotz wachsender Einwohnerschaft der Gesamt-USA – zu Bevölkerungsrückgang, weil steuerkräftige Bürger aus dem Staat fliehen. Zu Verbitterung der Progressiven laufen die für ihre großzügigen Gesetze vorgesehenen Zahler einfach davon.

Clinton bekommt von seinen Kritikern zu hören, Armut sei farbig, weiblich und kindlich. Sie treffe also die Schwächsten überhaupt und gerade die greife der einst so verehrte Präsident an. Mitte der Neunzigerjahre sind von 100 Amerikanern zwölf schwarz, aber unter 100 Sozialhilfebeziehern sind es 37. Weil ein Viertel aller schwarzen – und übrigens auch 20 Prozent aller hispanischen – Mütter vom Steuerzahler leben, entsteht der Eindruck eines Rassenproblems. Aber 75 Prozent aller schwarzen Frauen kommen – wenn auch mit eher einfachen Arbeiten – ohne Staatshilfe zurecht. Es geht also nur zum Teil um Unterschiede der Hautfarbe. Als gewichtiger erweisen sich Unterschiede in der Leistungsorientierung. Die schwarzen Frauen auf Sozialhilfe sind jünger, bildungsärmer und kinderreicher als ihre Schwestern. Gegen ihre beamtenähnliche Versorgung auf Lebenszeit empören sich deshalb schwarze Steuerzahlerinnen nicht weniger als hispanische, weiße oder solche koreanischer und chinesischer Herkunft.

Mädchen werden früh schwanger, um Sozialhilfe beziehen zu können

Amerika fürchtet um seine Zukunft. Denn viele Töchter der Sozialhilfefrauen bereiten sich ihrerseits auf ein kinderreiches Leben auf Sozialhilfe vor. Die Söhne sind oft noch weniger qualifiziert als die Mädchen, weshalb sie die Steuergelder für ihre Mütter und Schwestern nicht verdienen können. Stärker noch beunruhigt, dass sie bei einem Anteil von nur zehn Prozent aller Jungen über 50 Prozent aller jugendlichen Gewalttaten begehen. Die Sozialhilfe eröffnet Karrieren also nur für die Mädchen, die beizeiten schwanger werden, um selbst Ansprüche aufbauen zu können. Die Jungen hingegen können durch schlichtes Nachwuchszeugen keine Versorgung erlangen. Doch haben wollen verständlicherweise auch sie alles. Der Schritt in die Kriminalität ist dann nicht weit.

Was nun unternimmt Bill Clintons Gesetz gegen eine schnell zunehmende Jugend, die nicht ausbildungsfähig ist und ihre zahlenden Mitbürger mit Gewalt bedroht? Ab 1. Januar 1997 kürzt es körperlich gesunden Amerikanern den bis dahin lebenslangen Rechtsanspruch auf Sozialhilfe auf fünf Jahre. Diese Entscheidung wird flankiert durch Trainingsprogramme für Mütter und Tagesstätten für ihren Nachwuchs. Entscheidend aber wirkt die Obergrenze von fünf Jahren. Die können am Stück oder in Raten genommen werden, damit selbst mehrere echte Notlagen abgefangen werden können.

Wieder passiert etwas scheinbar Widersinniges. Obwohl Amerika seine Ausgaben gegen Armut herunterfährt, nimmt die Zahl der Armen nicht etwa zu, sondern ab. Erhalten am Vorabend des Gesetzes im Jahre 1996 noch 12,2 Millionen Bürger Sozialhilfe, so sind es 2005 nur noch 4,5 Millionen. Die Clintonkritiker dagegen prophezeien eine massive Zunahme der Fälle. Die aber bleibt aus. Charles Murrays Erkenntnis, dass man mit steigenden Ausgaben für mittelose Familien ihre Zahl noch vermehrt, funktioniert auch in der Gegenrichtung. Werden die Prämien für Kinder von Sozialhilfebezieherinnen wieder abgeschafft, wird für solche Anreize auch nicht mehr geboren.

Afroamerikaner stellen die gößte Empfängergruppe der Sozialhilfe

Das behauptete Rassenproblem scheint gleichwohl nicht geschwunden. Denn auch unter den verbleibenden Hilfeempfängern sind Afroamerikaner mit 36 Prozent dreimal häufiger und Hispanics mit 24 Prozent zweimal häufiger vertreten, als es ihrem Bevölkerungsanteil entspricht. Weiße hingegen machen mit 33 Prozent nur die Hälfte ihres Bevölkerungsanteils aus, während aus Korea, Japan und China stammende Amerikaner so gut wie niemals etwas beanspruchen.

Am meisten überraschen die Schwächsten, also die armen Kinder. Für sie hatte man das Schlimmste angekündigt – vom Schlafen im Straßengraben bis zum Verhungern. Das unterbleibt schon deshalb, weil alle für Steuergeld geborenen Kinder ja auch weiter versorgt werden. Doch ihre absolute Zahl nimmt umgehend ab. Warum? Das Recht, jedes weitere Kind aus den Geldbörsen der Nachbarn zu finanzieren, existiert nicht mehr.

Daraufhin werden auf solche Mittel gezielte Kinder gar nicht erst geplant. Schon die bloße Ankündigung des Gesetzes bewirkt, dass sich zwischen 1994 und 1996 über 500.000 amerikanische Familien aus der Sozialhilfe verabschieden. Die Verwandten machen Druck. Denn an sie würde sich nun wenden müssen, wer weiter auf fremde Kosten leben wollte. „Den Steuerzahler kannst Du meinetwegen abzocken, aber versuch nicht, mit neuen Gören bei mir zu landen“, heißt es jetzt derb, dafür aber auch sehr eingängig. Anders kann es nicht sein. Vom bisherigen Recht, sämtliche Steuerzahler für meine Kinder in Zahlungspflichten nehmen zu dürfen, ist nur noch das Recht gegenüber solchen Steuerzahlern geblieben, die meine Verwandten sind.

Weiterlesen unter http://www.das-bedingungslose-grundeinkommen.org/2010/03/04/der-sozialstaat-pumpt-geld-und-vermehrt-die-armut/

Social Network zum bedingungslosen Grundeinkommen

einervonvielen — 2010-03-05T23:10:48Z

Müssen > Können = GrundeinkommenEs existieren mittlerweile sehr viele Websites zu diesem Thema, die alle unterschiedliche Informationen vermitteln. Deshalb habe ich diese Website geschaffen, die es jedem, der Interesse hat, ermöglichen soll, an einer Zentralen Stelle die Informationen zu finden, die er sucht. Außerdem möchte ich mit der Website erreichen, dass das bedingungslose Grundeinkommen viele Menschen erreicht, auch diese, welche sich bisher noch nicht dafür interessiert haben.

Ich hoffe deshalb auch dich erreicht zu haben ;-)

http://www.das-bedingungslose-grundeinkommen.org/

Social Network Grundeinkommen

einervonvielen — 2010-03-02T22:16:22Z

Willkommen in unserem Netzwerk zum bedingungslosen Grundeinkommen!

Wir möchten mit dieser Seite erreichen, dass so viele Menschen wie möglich zum Thema Grundeinkommen an einer zentralen Stelle diskutieren können.

Das heißt jedoch nicht, dass diese Seite nur für Befürworter des bedingungslosen Grundeinkommens ist!

http://www.das-bedingungslose-grundeinkommen.org/

Die Würde des Menschen ist unantastbar - Bedingungsloses Grundeinkommen jetzt!

einervonvielen — 2010-02-07T23:38:07Z

In Basel tagte am Wochenende der zweite Grundeinkommens-Kongress. Die Szene ist zerstritten, weltweit gibt es kaum messbare Erfolge - doch die Linken sind nicht mehr unter sich.

Ein Grundeinkommen ist ein Menschenrecht, darüber ist sich die Szene einig. Aber wie soll es aussehen? Neue, populäre Modelle aus konservativen Kreisen sorgen für Verunsicherung. Und ein Blick auf die internationale Bewegung zeigt, dass auch die praktische Umsetzung schwierig ist und oft nicht mehr viel mit der Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens zu tun hat, wie sie vom Netzwerk Grundeinkommen oder dem globalisierungskritischen Netzwerk Attac verfochten wird. Auf dem zweiten deutschsprachigen Grundeinkommens-Kongress an der Universität Basel, der am Wochenende stattfand, waren die Linken deshalb auch nicht mehr unter sich: Auch einige Anhänger von Dieter Althaus (CDU) und dem Unternehmer Götz Werner fanden sich in Basel ein.

Diskutiert wurde deshalb auch die Frage, ob es ein Gütesiegel für "richtige" Grundeinkommensmodelle geben solle. "Falsch", so die Protagonisten dieser Idee, seien alle Modelle, die nicht den Kriterien des Netzwerkes Grundeinkommen entsprechen - nämlich individuell, existenzsichernd, bedingungslos und für alle zu sein. "Ein Modell wie das von Dieter Althaus steht schlicht in einer neoliberalen Tradition und hat nichts mit unseren Ansätzen zu tun", meinte Ronald Blaschke vom Netzwerk Grundeinkommen. Andere Teilnehmer wie Albert Jörimann, Vizepräsident des internationalen Grundeinkommensnetzwerkes B.I.E.N., freuten sich dagegen, dass die Politik das Thema überhaupt aufgreift.

Fakt ist, dass sich mittlerweile überall auf der Welt Initiativen zur Einführung eines Grundeinkommens bilden. Diese stehen in einem sehr unterschiedlichen Verhältnis zu den Standards des dezidiert linken Begriffs. "Nicht alle Beispiele, die genannt werden, stehen in direktem Zusammenhang mit einem Bedingungslosen Grundeinkommen wie wir es uns vorstellen", sagte Jörimann. Ein Beispiel sei der Erdölfonds in Alaska. Die Bewohner bekommen einmal im Jahr eine Zahlung, mit der sie an den Erlösen aus der Rohstoffförderung beteiligt werden. Das, so Jörimann, sei aber eher eine bedingungslose - sehr geringe - Ausschüttung als ein Grundeinkommen.

Auch in Namibia und Sambia wird derzeit mit einer Art Grundeinkommen experimentiert: Während in Sambia die Weltbank und die Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit (GTZ) Regie führen, haben in Nambia Nichtregierungsorganisationen, Gewerkschaften und Kirchen ein eigenes Projekt initiiert. "Der Unterschied zwischen beiden Modellen ist riesig", meinte Werner Rätz vom Netzwerk Grundeinkommen. In Sambia erhielten nur bestimmte Familien im Dorf eine monatliche Zahlung, anderen dagegen gar nichts. Das zerstöre die Solidarität in den Dörfern führe zu heftigen Auseinandersetzungen. In Namibia plant man ein Projekt, bei dem ein Dorf mit 1.000 Einwohnern für zwei Jahre lang mit einem Grundeinkommen versorgt werden soll. Die Zahlungen seien bedingungslos, in einer existenzsichernden Höhe und gingen an alle. Das sei aber nur ein Experiment, wie Rätz betonte.

Auch in Südafrika wird schon jahrelang für die Einführung eines Grundeinkommens gekämpft - bis jetzt ohne Erfolg. "Immerhin hat man es dort bis zur Gesetzesvorlage geschafft", sagte Jörimann. Das Engagement der Südafrikaner habe darüber hinaus auch die Initiative in Namibia inspiriert.

Das erste Land, in dem das Grundeinkommen wirklich zum Gesetz wurde, ist Brasilien. Mitinitiator war Arbeitsminister Eduardo Matarazzo Suplicy, der auch Mitglied im B.I.E.N ist. Insgesamt betrifft dieses Programm elf Millionen Familien, die 50 Euro im Monat bekommen. Sie müssen dafür allerdings eine Reihe von Bedingungen erfüllen - beispielsweise ihre Kinder zur Schule schicken und ein bestimmte Zeit lang in der Stadt gelebt haben, in der sie das Geld beantragen. Dadurch sei die Armut zwar reduziert worden, erklärte Rätz. Aber es gebe sehr viele Menschen, die genauso arm wären und nichts bekämen. Zudem sei die Zahlung so gering, dass Armut damit nicht aus der Welt geschafft würde.

"Unsere Ansätze in Europa sind mit denen im Süden nur schwer vergleichbar", erklärte B.I.E.N-Vertreter Jörimann. Hierzulande würde die Einführung eines Grundeinkommens Armut abschaffen können. In Entwicklungs- und Schwellenländern dagegen werde Armut mit einem Grundeinkommen oftmals nur gelindert. Und: Die Klassengegensätze im Süden blieben weiterhin bestehen.

Was die Bewegung zusammenhalte, sei der einheitliche Menschenrechtsbegriff: "Wir gehen sogar so weit zu behaupten, dass das Grundeinkommen ein Menschenrecht ist." Auch wenn das angesichts der weltweiten Lage hehre Ansprüche sind, klingt es wenigstens sehr entschlossen. Vielleicht kommt dann bald jemand auf die Idee sein Grundeinkommen einzuklagen - was für eins, bleibt vorerst offen.

http://www.das-bedingungslose-grundeinkommen.org/

Die längste Facebook-Veranstaltung für das bedingungslose Grundeinkommen!

einervonvielen — 2010-01-18T23:33:02Z

Du bist der Grund für ein Einkommen!

Nehme an dieser Facebook-Veranstaltung teil, um zu zeigen, dass auch Du so weit bist und grundeinkommen denken kannst!

http://www.facebook.com/event.php?eid=262772263187&ref=nf

Grundeinkommen und Gesundheit - Was würde sich ändern?

einervonvielen — 2009-12-29T21:22:54Z

Gibt es einen Zusammenhang zwischen Ihrer Lebenssituation und Ihrer Gesundheit/Krankheit ?

* Stellen Sie sich vor: das Abhängigkeitsgefühl fiele weg – wie würde sich das auf Ihre körperlich und seelische Befindlichkeit auswirken?

* Stellen Sie sich vor: Sie müßten Ihre Zeit, Energie und Moral nicht mehr verkaufen, um Ihren Lebensstandard erhalten zu können – wie würde sich das auf Sie auswirken? Was macht es mit Ihnen, wenn Sie sich immer billiger anbieten müssen?

Stellen Sie sich vor: Sie könnten arbeiten, was Sie wollen ohne Ihre Existenz zu gefährden – wie würde sich das auf Sie auswirken?

* Stellen Sie sich vor, Ihre Arbeit hätte nicht nur den Sinn, Geld damit zu verdienen. Vielmehr könnten Sie arbeiten, was Sie als sinnvoll für sich und/oder die Menschheit ausgewählt haben – wie würde sich das auf Sie auswirken?

* Können Sie sich überhaupt vorstellen, nicht nur zu arbeiten, um Ihren Lebensunterhalt damit zu verdienen, sondern daß es andere Gründe für Sie geben könnte?

* Worauf verzichten Sie, weil Sie Geld verdienen müssen? Wie wirkt sich das auf Ihre seelische Gesundheit aus?

* Was macht es mit Ihnen, wenn Sie das Gefühl haben, Ihre Arbeit reicht nicht aus, damit Sie am Leben hierzulande teilnehmen können?

* Stellen Sie sich vor, Sie müßten keine Angst mehr vor einem sozialen Absturz haben, wenn Sie nicht mehr mithalten können – was würde sich bei Ihnen verändern? Hätte das einen Zusammenhang mit Ihr Gesundheit oder Krankheit?

* Das allgemeine Gefühl auf der Seite der arbeitenden Menschen läßt sich vielleicht als "Ohnmachtsgefühl" bezeichnen. Was passiert dabei?

Interessant wäre eine Berechnung, wieviel im Gesundheitssystem eingespart werden könnte, wenn Krankheit nicht mehr durch die Arbeit. die Existenzsicherungsanstrengungen und die untergrabene Persönlichkeit entstehen würde.

http://bildung24.cwsurf.de/forum/viewtopic.php?p=177

Finanzierung des bedingungslosen Grundeinkommens

einervonvielen — 2009-12-21T17:50:05Z

Die Diskussionen zum bedingungslosen Grundeinkommen sind davon geprägt, dass das Grundeinkommen aus sehr unterschiedlichen, teilweise entgegengesetzten Motiven heraus angestrebt wird. Dieser großen Unterschiedlichkeit der mit dem Grundeinkommen verbundenen Ziele entspricht die Unterschiedlichkeit der vorgeschlagenen Modelle. Dabei ist wesentlich, dass oft nicht das Grundeinkommen selbst sehr unterschiedlich ausgestaltet ist, sondern dass das Grundeinkommen mit unterschiedlichen anderen Reformvorschlägen für das Steuer- und Sozialsystem verknüpft wird.

Wirtschaftsliberale Modelle verbinden das Grundeinkommen mit der Einführung einer Flat Tax in der Einkommensteuer, einer Kopfpauschale als Beitrag zur Krankenversicherung und der Abschaffung der Lebensstandardsicherung durch Rentenversicherung und Arbeitslosenversicherung. Diese Verknüpfung des Grundeinkommens mit anderen Reformvorschlägen erschwert die Untersuchung der Frage, ob ein Grundeinkommen finanzierbar wäre. Denn bei der Analyse der finanziellen Folgen müssen die Wirkungen des Grundeinkommens und die Wirkungen der vorgeschlagenen Begleitmaßnahmen auseinander gehalten werden.

Unter einem Grundeinkommen wird ein Einkommen verstanden, das von einem politischen Gemeinwesen an alle seine Mitglieder individuell, ohne Bedürftigkeitsprüfung und ohne Pflicht zur Gegenleistung gezahlt wird.[1] Außerdem ist das Grundeinkommen in Existenz sichernder Höhe anzusetzen, da es andernfalls viele seiner intendierten Zwecke nicht erfüllen könnte.

Das Grundeinkommen ist ein neues Instrument der Mindestsicherung. Daraus ergibt sich auch, welche der bestehenden sozialen und steuerlichen Instrumente durch das Grundeinkommen ersetzt werden müssten. Als neue universale Mindestsicherung ersetzt das Grundeinkommen die Sozialhilfe, in Deutschland das Arbeitslosengeld II, die Ausbildungsförderung, das Kindergeld und die Steuerbefreiung des Existenzminimums in der Einkommensteuer. Es ersetzt auch Rente und Arbeitslosengeld, dies jedoch nur in der Höhe des Grundeinkommens.

Daraus ergibt sich auch, was ein so definiertes Grundeinkommen nicht ersetzt: Es stellt keinen Ersatz dar für soziale Leistungen und Steuervergünstigungen, die über die Mindestsicherung hinausgehen. Somit kann das Grundeinkommen Rente und Arbeitslosengeld bezüglich deren Funktion als Absicherung des individuellen Lebensstandards nicht ersetzen. Auch eine bestimmte Finanzierungsform der sozialen Krankenversicherung, eine bestimmte Ausgestaltung des Tarifs der Einkommensteuer sowie andere Steuerreformen erscheinen im Zusammenhang mit dem Grundeinkommen als willkürlich gesetzte sachfremde Zutaten, die sich nicht aus der Grundeinkommensidee herleiten lassen.

Mehr unter http://bildung24.cwsurf.de/das-bedingungslose-grundeinkommen/41-allgemein/304-finanzierung-des-bedingungslosen-grundeinkommens

Praxistest für Grundeinkommen

einervonvielen — 2009-12-20T22:29:39Z

Die Stuttgarter Breuninger-Stiftung will das bedingungslose Grundeinkommen einem Realitätstest unterziehen. Nach Informationen von manager magazin sind in Brandenburg und Stuttgart zwei Feldversuche zur Idee von dm-Gründer Götz Werner geplant. Je 100 Menschen sollen monatlich 800 Euro erhalten.

Hamburg - Die Stuttgarter Breuninger-Stiftung will die Idee des bedingungslosen Grundeinkommens einem Realitätstest unterziehen. Zwei Feldversuche sollen belegen, dass die vorbehaltlose Zahlung eines fixen Grundgehalts Menschen zu beruflich oder ehrenamtlich sinnvollen Tätigkeiten animiert. Dies berichtet das manager magazin in seiner neuen Ausgabe, die ab Freitag (18. Dezember) im Handel erhältlich ist.

Für den theoretischen Ansatz des Grundeinkommens wirbt Götz Werner, Gründer der Drogeriemarktkette dm, bereits seit Jahren. Ob das Konzept auch in der Praxis funktioniert, ist strittig.

Auf Initiative von Helga Breuninger, Spross des gleichnamigen Stuttgarter Kaufhausclans und Leiterin der Breuninger-Stiftung, hat eine Projektgruppe bereits einen Versuchsplan ausgearbeitet. Das von Werner geleitete Interfakultative Institut für Entrepreneurship in Karlsruhe hat an dessen Ausarbeitung mitgewirkt.

Der Projektskizze zufolge sollen je 100 Teilnehmer an zwei deutschen Standorten für einen Zeitraum von zwei Jahren ein festes Grundeinkommen erhalten: monatlich 800 Euro netto, zuzüglich der Beiträge zur Sozialversicherung. Um möglichst aussagekräftige Ergebnisse zu erhalten, hat die Projektgruppe zwei Testgebiete mit unterschiedlicher Wirtschaftskraft ausgewählt. Ein Feldversuch soll im wirtschaftlich starken Stuttgart, der andere in einer strukturschwächeren Gemeinde in Brandenburg stattfinden. Der Start des Projekts ist für Mitte 2010 vorgesehen.

Zur Zielgruppe zählen Hochschulabsolventen mit schlechten Jobperspektiven genauso wie Mütter nach der Babypause, Frührentner, Hartz-IV-Empfänger oder Langzeitarbeitslose. Die Gesamtkosten des Projekts werden auf sieben Millionen Euro veranschlagt. Die Breuninger-Stiftung will ihren Teil dazu beitragen; zusätzlich sollten öffentliche Mittel, aber auch Spenden von Unternehmen und anderen Stiftungen akquiriert werden.

Quelle: http://bildung24.cwsurf.de/das-bedingungslose-grundeinkommen/41-allgemein/295-praxistest-fuer-grundeinkommen

Häufig gestellte Fragen zum bedingungslosen Grundeinkommen

einervonvielen — 2009-12-20T22:26:18Z

Wenn man zum ersten Mal mit der Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens konfrontiert wird, stellen sich einem viele Fragen. Die wichtigsten haben wir wir hier zusammengefasst:

1. Wenn jeder ein bedingungsloses Grundeinkommen hat, würde dann noch jemand arbeiten?
2. Ist das bedingungslose Grundeinkommen ein zusätzliches Einkommen?
3. Geld ohne zu arbeiten? Wie kann es so etwas geben?
4. Ist ein Grundeinkommen finanzierbar?
5. Wie können wir sicher sein, dass Unternehmen die gesunkenen Lohnkosten auch in Form sinkender Preise weitergeben?
6. Kommt es nicht bei der Umstrukturierung des Steuerwesens zu einer reinen Konsumsteuer zu Schmuggel in dramatischen Ausmaßen?
7. Müssten Geringverdiener bei einem Anstieg der Mehrwertsteuer nicht einen prozentual höheren Anteil am Steueraufkommen als heute leisten?
8. Müssten Unternehmen dann keine Steuern mehr zahlen?
9. Wie stark steigen die Preise bei einer solch starken Mehrwertsteuererhöhung? Was ist mit der Inflation?
10. Warum nehmen die Menschen nicht ihr Grundeinkommen und ziehen ins Ausland?
11. Was ist mit den Arbeiten, die niemand tun will, die aber für unsere Gesellschaft wichtig sind?
12. Welche Auswirkungen hat ein in dieser Weise wirkendes Grundeinkommen für die Wirtschaft insgesamt?
13. Ist es nicht zynisch, Menschen einfach nur „mit Geld nach Hause zu schicken”? Berauben wir sie so nicht eines wesentlichen Lebensinhalts?
14. Fallen alle anderen staatlichen Leistungen mit Einführung des Grundeinkommens weg?
15. Kann man die geltenden Rentenversorgungsleistungen in das Grundeinkommen (als Transferleistung) einbeziehen?

Wenn jeder ein bedingungsloses Grundeinkommen hat, würde dann noch jemand arbeiten?

1. Wer befürchtet, bei einem Grundeinkommen von zunächst ca. 650,-- EURO (etwa dem heutigen Einkommensteuerfreibetrag) würden die Menschen aufhören zu arbeiten muss sich die Frage stellen lassen, warum die Menschen nicht auch heute schon die Arbeit niederlegen, sobald sie 650,-- EURO verdient haben? Die Antwort fällt leicht: weil sie sich mehr wünschen als lediglich das Existenzminimum. Es ist also nicht damit zur rechnen, dass die Menschen aufhören zu arbeiten, sobald ein Grundeinkommen in dieser Höhe eingeführt wird.
2. Für viele Menschen ist Arbeit mehr als nur Broterwerb.
3. Selbst wenn zu erwarten wäre, dass die Menschen weniger arbeiten: wir haben ja heute genau das umgekehrte Problem. Die Menschen müssen arbeiten, weil ihr Einkommen allein vom Arbeitsplatz abhängt, sie finden jedoch immer weniger Arbeit. Ein Grundeinkommen würde hier einen Ausgleich herbeiführen.
4. Fragen Sie sich selbst: würden Sie bei einem Grundeinkommen zu arbeiten aufhören? Die häufigste Antwort auf diese Frage ist: Ich zwar nicht, aber die Anderen. Diese Antwort ist Ausdruck der unterschiedlichen Sichtweise, die Menschen von sich selbst und von anderen haben. Der Management-Autor Reinhard K. Sprenger beschreibt in seinem Buch „Mythos Motivation - Wege aus einer Sackgasse” eine Umfrage unter Führungskräften, die dies bestätigt: während die Führungskräfte davon überzeugt war, sich selbst zu motivieren, war es Auffassung der jeweils nächsten Führungsebene, sie müsse ihre Mitarbeiter motivieren.
5. In dieser Frage und der unterstellten Antwort offenbart sich das eigentliche Problem unserer Gesellschaft: ein Kulturproblem! Menschen wären ohne finanzielle Anreize nur dann faul, wenn sie nicht den Sinn ihrer Tätigkeit in den Mittelpunkt stellten. Dabei sind doch auch heute gerade jene unmotiviert, die ihre Arbeit nicht als sinnvoll und erfüllend erleben. Sollten wir nicht besser daran etwas ändern und den Menschen durch Bildung und die Möglichkeit zur Selbstbildung die eigene Sinnfindung erleichtern anstatt durch immer neue finanzielle Zwänge ihren Missmut zu erhöhen? Das Grundeinkommen macht es möglich, eine dem eigenen Lebenssinn entsprechende Tätigkeit wahrzunehmen.

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Ist das bedingungslose Grundeinkommen ein zusätzliches Einkommen?

Nein. Das Einkommen kann um den Betrag des Grundeinkommens gesenkt werden. Für den einzelnen Bürger ist es ein Sockelbetrag. Es wird also grundsätzlich an jeden gezahlt, ohne Ansehen sonstiger Einkünfte und Tätigkeiten. Der Mensch und seine Arbeitskraft haben also keinen Warencharakter mehr.

Arbeitsverträge werden dann im gegenseitigen Einvernehmen geschlossen. Durch Vertragsfreiheit kann je nach Qualifikation und Arbeitspräferenz des Einzelnen ein auf das Grundeinkommen aufbauendes Erwerbseinkommen erzielt werden.

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Geld ohne zu arbeiten? Wie kann es so etwas geben?

Wir leben nicht vom Gelde, sondern von den Waren und Dienstleistungen, die wir dafür kaufen können. Die Produktivität hat in den vergangenen Jahren so stark zugenommen, dass immer mehr gilt: die Maschinen übernehmen die Arbeit. Insofern gibt es das Geld tatsächlich nicht „ohne Arbeit“ sondern nur in dem Maße, als die Menschen für die automatisierbare Arbeit nicht mehr benötigt werden. Menschen sind für die Konstruktion, Finanzierung, den Bau, die Wartung und schließlich den Abbau der Maschinen nach wie vor erforderlich. Nur eben: in geringerem Maße als früher. In dem Maße, wie die Arbeit als Produktionsfaktor ersetzt wird, muss sie auch als Einkommensfaktor ersetzt werden, wenn nicht die Verarmung der arbeitslosen Einkommenslosen die Folge sein soll. Durch ein Grundeinkommen können die Menschen nicht nur die verbleibende „alte Arbeit“ selbstbestimmt unter sich aufteilen. Auch und gerade die „Neue Arbeit“, die Kulturarbeit im weitesten Sinne (von der Familien- und Erziehungsarbeit, Bildung, Wissenschaft, Forschung, bis zur Medizin, der Pflege und den Künsten) können sie auf der Basis des Grundeinkommens ergreifen (auch trotz der heute noch chronischen Mittelknappheit in all diesen Bereichen).

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Ist ein Grundeinkommen finanzierbar?

Allerdings! Wir müssen uns nur vergegenwärtigen, dass wir erstens ja auch schon heute alle Menschen in unserem Land ernähren und dass zweitens alle zur Zahlung eines bedingungslosen Grundeinkommens erforderlichen Geldströme schon heute fließen. „Alles, was sich güterwirtschaftlich erstellen lässt, das lässt sich auch finanzieren” (Oswald von Nell-Breuning; siehe auch Finanzierung und Wirkung).

Schon heute verfügt die große Mehrheit der Menschen über ein Einkommen in Höhe des Grundeinkommens oder darüber. Da das Grundeinkommen Transferleistungen und Erwerbseinkünfte in seiner Höhe ersetzt, ändert sich für diese Menschen und den Kosten nichts. Kaum jemand liegt mit seinem Einkommen deutlich unter dem Grundeinkommensbetrag.

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Wie können wir sicher sein, dass Unternehmen die gesunkenen Lohnkosten auch in Form sinkender Preise weitergeben?

1. Marktwirtschaft und Wettbewerb bedeuten immer auch Preiswettbewerb. Wenn nur ein einziger Anbieter die gesunkenen Lohnkosten weitergibt um Kunden zu gewinnen, müssen die anderen ihm folgen.
2. In dieser Frage sich die Wirtschaftsexperten einig. Andernfalls würden deren Forderungen nach Lohnsenkungen (auch ohne die Einführung eines Grundeinkommens) zur Sicherung der internationalen Wettbewerbsfähigkeit des Standorts Deutschland keinen Sinn ergeben.

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Kommt es nicht bei der Umstrukturierung des Steuerwesens zu einer reinen Konsumsteuer zu Schmuggel in dramatischen Ausmaßen?

Nein, denn eine solche Umstellung lässt sich nur über einen längeren Zeitraum hin realisieren. Die Preise bleiben darum im Wesentlichen stabil (vgl. Finanzierung und Wirkung). Bis die Konsumsteuer eine Höhe erreicht, in der sich Schmuggel wirtschaftlich lohnen würde, haben die Vorteile der Umstellung - niedrigere Einkommenssteuern, niedrigere Löhne, niedrigere Netto- und somit Exportpreise, die die Auslandsnachfrage nach deutschen Waren noch einmal deutlich steigern - Deutschland zu einem internationalen Steuer- und Produktionsparadies gemacht.

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Müssten Geringverdiener bei einem Anstieg der Mehrwertsteuer nicht einen prozentual höheren Anteil am Steueraufkommen als heute leisten?

Menschen mit hohem Einkommen geben in der Regel einen relativ kleineren Anteil ihres jährlichen Geldeinkommens für ihren Konsum aus als Menschen mit geringem Einkommen. Absolut werden die Konsumausgaben von Menschen mit höherem Einkommen größer sein als die von Menschen mit geringem Einkommen. Je höher das Geldeinkommen ist, desto eher wird es für Güter und Dienstleistungen qualifizierterer Art (nicht für den Grundlebensbedarf) ausgegeben. Unsere deutsche Umsatzsteuer ist so gestaltet, dass Verbrauchsausgaben für den Grundlebensbedarf niedriger besteuert werden (7 %) als andere (z. Zt. 19 %). Es ist eine Frage der Gestaltung der Steuersätze – ihrer Höhe und Differenzierung, ob dies am Ende zu mehr Steuern bei hohem als bei niedrigem Einkommen führt.

Die Meinung, dass unser Steuerwesen dazu da sei, Kapital und Vermögenskonzentrationen zu begrenzen oder zu verhindern, greift zu kurz. Für große Investitionsvorhaben müssen auch große Kapitalien vorhanden sein; die Frage ist jedoch, wie deren Eigentumsseite geregelt wird. „Eigentum verpflichtet“ sagt unser Grundgesetz. Hier besteht in unserer Zeit sicher ein Nachholbedarf in der Ausgestaltung der gesellschaftlichen Eigentumsverfassung. Letztlich geht es um die Frage, ob der Staat dazu da sein soll, die zuvor von den Bürgern bei der Einkommenszumessung selbst gemachten Unterschiede wieder „gerecht“ einzuebnen. Der Staat wird so zum „großen Bruder“. Diese Sicht kann nicht von vorneherein als von allen geteilt unterstellt werden – sie wäre vielmehr zu hinterfragen und gesellschaftlich zu diskutieren.

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Müssten Unternehmen dann keine Steuern mehr zahlen?

Die angestrebte Umstellung des Steuerwesens von der nominellen Einkommensbesteuerung auf die Besteuerung des Verbrauchs (besser: des Realeinkommens) fragt nicht nach den Quellen des nominellen Einkommens sondern nach dessen Verwendung - nach der Inanspruchnahme von Leistungen aus der gesellschaftlichen Wertschöpfung. Sie fragt also nicht: wo kommst du her, sondern: wohin strebst du? Unternehmen sind ihrem Wesen nach steuerfrei – und wer sie trotzdem besteuert, zwingt sie nur dazu, die von ihnen entrichteten Steuern in den Preisen ihrer Produkte an die Konsumenten weiter zu wälzen. Die Steuern treffen stets die Konsumenten – von manchen wissen wir es, von anderen nicht. – Jede Steuererhebung bewirkt eine Teilung der gesellschaftlichen Wertschöpfung. Die öffentliche Hand erhält so ihren Anteil. Das Steuerwesen stellt schlussendlich drei Fragen:

1. Was gibt der Einzelne zur Erlangung seines Realeinkommens aus (- das Andere für ihn erbringen)?
2. Was investiert er in die Schaffung von Wertschöpfungsinstrumenten („Arbeitsplätze“)?
3. Was überträgt er von seinem Geldeinkommen an Dritte (z. B. als Schenkung)?

Das Erste wird bei ihm als Konsum besteuert, das Zweite bleibt, weil es Wertschöpfungsinstrumente schaffen hilft, unbesteuert; das Dritte wird von dem versteuert, der dieses Transfereinkommen erhält. Wir haben auf Grund unseres Geldeinkommens diese drei Möglichkeiten: wir können mit ihm kaufen; wir können es für unternehmerische Verwendungen verleihen (oder es selbst investieren) oder wir können es anderen übertragen, d. h. es dem Bereich der Kultur, der sozialen Dienste (oder Ähnlichem) zuwenden. Das ist heute schon so; wir merken es nur zumeist nicht.

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Wie stark steigen die Preise bei einer solch starken Mehrwertsteuererhöhung? Was ist mit der Inflation?

Die Preise der bezogenen Waren und Dienstleistungen (Lebenshaltungskosten) müssen durch die Umstellung des Steuersystems prinzipiell nicht steigen, wenn die höhere Konsumsteuer - wie vorgeschlagen - durch eine wegfallende Ertragsbesteuerung (wie zuvor erläutert) ausgeglichen wird. Aus den Preisen/Kosten der Produkte werden die nicht mehr erhobenen Unternehmenssteuern nämlich ganz verschwinden, so dass das Gesamtpreisniveau stabil bleibt. In diesem Umstellungsprozess des Steuerwesens sind wir im Übrigen bereits darinnen. Bei unterschiedlichen Steuersystemen in der EU kann es kleine Unterschiede beim Einkauf „hinter der Grenze“ (unter Beachtung der höheren Reisekosten!) geben. Größere Einkäufe müssen an der Grenze nachversteuert werden wie jetzt (Einfuhrumsatzsteuer). Wenn jemand heute im Ausland z. B. ein KFZ ohne Belastung mit Mehrwertsteuer erwirbt, wird es in Deutschland erst zum Verkehr zugelassen, wenn die darauf entfallende Einfuhrsteuer entrichtet ist. – Solange es unterschiedliche nationale Steuersysteme gibt, stellt sich an deren Grenzen stets die Frage nach der Behandlung grenzüberschreitender Waren- oder Leistungsströme (Export und Import). Das ist unvermeidbar und Kehrseite der nationalen Souveränität. Eine Bestellung im Internet geht heute zwar ungesehen über die Grenze, aber die Anlieferung der Ware oder Leistung ins Inland geschieht in der Regel nicht ganz unbemerkt. Mit deren Einfuhr unterliegt sie der Einfuhrbelastung nach inländischen Maßstäben.

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Warum nehmen die Menschen nicht ihr Grundeinkommen und ziehen ins Ausland?

Das können sie. Allerdings werden sie nur dann im Ausland auch Güter für das Grundeinkommen erhalten, wenn sie dort Abnehmer für ihr Geld finden. Und jeder Verkäufer oder Geldwechsler im Ausland wird nur dann bereit sein zur Annahme von EURO, wenn er erwarten kann, dafür in Deutschland etwas kaufen zu können. Mit anderen Worten: letzten Endes wird im Wirtschafts- und Geldkreislauf auch ein im Ausland ausgegebenes Grundeinkommen wieder im Inland nachfragewirksam.

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Was ist mit den Arbeiten, die niemand tun will, die aber für unsere Gesellschaft wichtig sind?

Sie müssten besser bezahlt werden, wodurch der Anreiz zu ihrer Rationalisierung steigen würde. Wenn es uns bisher gelungen ist, Tätigkeiten, für die der Einsatz menschlicher Arbeitskraft zu ‚teuer’ geworden ist, in Form von Maschinen und Methoden zu ersetzen - warum soll uns das nicht auch in Zukunft gelingen? Wir müssen Ersatz für Tätigkeiten finden, in denen Menschen keinen ‚Sinn’ in ihrer selbstbestimmten Lebensgestaltung mehr sehen. Die technischen Voraussetzungen dafür haben wir geschaffen. Ein Grundeinkommen würde außerdem zunächst nur an Bundesbürger und vielleicht an lange in Deutschland lebende ausländische Mitbürger gezahlt werden können. Alle anderen Mitbürger hätten dadurch viel bessere Aussichten, eine Arbeit in Deutschland zu finden.

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Welche Auswirkungen hat ein in dieser Weise wirkendes Grundeinkommen für die Wirtschaft insgesamt?

Deutschland würde durch die damit mögliche Umstrukturierung des Steuerwesens eine ‚Steuer- und Investitionsoase’ werden. Sinkende Nettopreise (siehe oben) wirkten förderlich auf den Export. Niedrige Lohnstückkosten würden den Standort Deutschland attraktiv machen. Zudem würden Arbeitsmarktreglementierungen wie Tarifrecht und Kündigungsschutz überflüssig und somit ein flexibler Arbeitseinsatz auf der Basis von Individualvereinbarungen möglich.

Die Zukunftsangst der Menschen und die Vorsorge- und Sparnotwendigkeiten würden reduziert. Dadurch stünde mehr Geld für Konsum zur Verfügung. Die Stimulierung von Selbstorganisation und Selbstverantwortung (Freiheit) wäre die Folge. Zunehmend würden vor allem die als sinnvoll wahrgenommenen Arbeitsaufgaben gesucht und geleistete Arbeit würde den eigenen Intentionen in höherem Maße entsprechen und dadurch authentischer und letztlich auch effizienter ausgeführt werden. Es würde zusätzliches Potenzial für bezahlbare Kulturarbeit, Bildungs- und Pflegearbeit (Arbeit direkt für den Mitmenschen und am Mitmenschen) entstehen und ein immenser Impuls für Wissenschaft und Forschung ebenso wie unternehmerische Initiative freigesetzt.

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Ist es nicht zynisch, Menschen einfach nur „mit Geld nach Hause zu schicken”? Berauben wir sie so nicht eines wesentlichen Lebensinhalts?

1. Keineswegs. Wer Sinn und Erfüllung in seiner Arbeit findet, wird genauso arbeiten wie zuvor. Zynisch ist es hingegen, den Menschen zu unterstellen, sie wüssten jenseits der Arbeit nichts mit sich und ihrer Zeit anzufangen.
2. Im Gegenteil: Sinn und Erfüllung der beruflichen Tätigkeit angesichts der aktuellen Situation am Arbeitsmarkt als die wesentlichen Motive der Wirtschaft und der Werktätigen zu attestieren wäre zynisch und ebenso sozialutopisch, wie dies gelegentlich der Grundeinkommensidee entgegengehalten wird. Ein Grundeinkommen räumt vielmehr mit diesem Zynismus auf und ermöglicht den Menschen eine sinnorientiertere Lebensführung. Außerdem trägt es den historisch veränderten Rahmenbedingungen von Fremdversorgung statt Selbstversorgung und von Produktivität und Überfluss statt Mangel (dem noch vorherrschenden Bewusstsein) Rechnung und ist daher im eigentlichen Wortsinne realistisch.

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Fallen alle anderen staatlichen Leistungen mit Einführung des Grundeinkommens weg?

Die gegenwärtigen Transferleistungen stammen entweder aus dem Steueraufkommen oder aus gesetzlich verordneten Abgaben (Rentenversicherung, Arbeitslosenversicherung etc.). Für uns Bürger ist das kein großer Unterschied: das Geld geht zwangsweise weg. Persönlich begründete Versicherungen kann man natürlich nicht ohne Klärung der Rechtsseite in das Grundeinkommen einbeziehen. Es muss aber möglich sein, alles, was bisher schon an Grundeinkommenselementen vorhanden ist, in eine neue, einfachere Form zusammenzuführen. Das Grundeinkommen sollte zunächst Gerechtigkeitslücken der bisherigen Transfersysteme schließen und danach schrittweise angehoben werden, um das Ganze - nach Maßgabe erreichter Wohlstandsgewinne - passabler zu machen. Alles, wozu wir die Notwendigkeit der Zuwendung aus der gesellschaftlichen Wertschöpfung billigen, können wir auch finanzieren. Finanzierung ist nämlich im Grunde nichts Anderes als die bewusste Gestaltung dessen, was wir tatsächlich erreichen können. Zu dem bisherigen Wirrwarr haben wir uns ja auch einmal entschlossen – also können wir uns auch zu etwas Besserem entschließen!

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Kann man die geltenden Rentenversorgungsleistungen in das Grundeinkommen (als Transferleistung) einbeziehen?

Bis zur Höhe des Grundeinkommens ist die Einbeziehung einer gesetzlichen Rentenversicherung eine Wohltat, weil das Grundeinkommen zu einem bedingungslosen Bezugsrecht wird. Auf jeden Fall werden die heute bestehenden Sozialtransfersysteme durch ein Grundeinkommen erheblich entlastet. Es kann daneben weiterhin Versicherungen aller Art für Leistungen oberhalb des Grundeinkommens geben; das bleibt der freien Vereinbarung wie bisher überlassen. Insgesamt geht es um den Einstieg in sozialere Zustände, nicht um die Sicherung alter Besitzstände.

Quelle: http://bildung24.cwsurf.de/das-bedingungslose-grundeinkommen/41-allgemein/302-haeufig-gestellte-fragen-zum-bedingungslosen-grundeinkommen

Schutzschirm für die Menschen oder wenn die Leuchttürme erlöschen...

einervonvielen — 2009-11-23T15:39:29Z

Wir fordern einen Schutzschirm für die Menschen statt für die Banken so hieß es im Bundestagswahlkampf der Partei die Linke. Anscheinend wurde selbst dieser linke „Schutzschirm“von den eigenen Mitgliedern dieses Menschenverarschungs-vereines nicht aufgespannt sondern ganz schnell wieder zusammengeklappt.

Links wirkt? Vielleicht sollte man ja mal die Menschen in Brandenburg als erste fragen, wenn sie aufgrund eines anstehenden Braunkohleabbau von ihrem Grund und Boden vertrieben werden sollen?

Auch die Altenpflegerin, die entlassen wurde, da sie aus dem Müllcontainer ihres Arbeitgeber eine Packung Maultaschen mitnahm, deren Haltbarkeitsdatum abgelaufen war oder die Altenpflegehelferin, der jetzt von der Caritas fristlos gekündigt wurde, da sie angeblich eine Teewurst aß, die eigentlich für die von ihr betreuten Heimbewohner vorgesehen war, sollte man jetzt vielleicht mal fragen, ob der Schutzschirm oder links vielleicht wirken?

Anscheinend waren beide Mitarbeiterinnen aufgrund eines viel zu geringen Erwerbseinkommen dazu gezwungen diesen „Mundraub“ zu begehen.

Für unsere kleinen Erwachsenen (Kinder) sollen jetzt ihre Grundrechte im Grundgesetz verankert werden, eigentlich ja eine gute Idee, aber muss nicht laut unserem Grundgesetz nicht sowieso schon jeder Mensch gleich behandelt werden und damit über die gleichen Rechte verfügen?

Für Alleinerziehende mit Kindern sollen laut der Linken der Bezug der Bedingungen für den Kinderzuschlag geändert werden, da sie schlechter gestellt wären als die Familien, die Frage welche Familien denn wohl gemeint wären ließ man dann aber gleich unbeantwortet.

Zum Widerstand gegen die Sanktionen nach dem § 31 SGB II wird durch die Linke und speziell durch die Bundesarbeitsgemeinschaft Hartz IV aufgerufen, mit dem berchtigten Ziel diese abzuschaffen. Anscheinend übersah man aber, dass andere Menschen, z. B. Kurzarbeiter, die nicht in den Bereich des SGB II fallen auch durch Sanktionen bedroht werden. Und sind nicht viel zu geringe Regelsätze überhaupt die größte Sanktion?

Auch auf notwendige Forderungen nach radikalen Verkürzungen der Erwerbs-arbeit wurde von der Partei die Linke im Bundestagswahlkampf nur deshalb verzichtet, da ansonsten ihre Forderungen nach Erhöhung der SGB II-Regel-
sätze und die Forderungen zur Erhöhung des Mindestlohnes nicht in Einklang zu bringen gewesen wären. Schutzschirm für welche Menschen?

Wenn Leuchttürme erlöschen?

Die Bundestagsabgeordnete der Linken und Mitglied im Parteivorstand, Katja Kipping, ist eine Befürworterin des Bedingungslosen Grundeinkommen + Mindestlohn + der Verkürzung der Erwerbsarbeitszeiten.

Dieses wird auch des öfteren von ihr öffentlich verkündet. Leider aber wohl eher nicht in ihrer Funktion als Bundestagsabgeordnete und als Mitglied des Partei-vorstandes. Muss sie einen Schutzschirm für sich selbst aufstellen oder ist sie bereits als Leuchtturm für alle Finanziell-benachteiligten erloschen durch ihren faulen Kompromiß mit Klaus Ernst?

Wenn die Partei die Linke in NRW, die sich ja jetzt angeblich auf den antikapital-istischen Kurs eingeschworen hat, wirklich einen Schutzschirm für alle in diesem Land lebenden Menschen aufspannen will, so muss auch gerade dieser Landes-verband und auch noch vor den Wahlen die bestmögliche Strategie zur Über-
windung von Hartz IV abstimmen lassen, die auch wirklich geeignet ist, die Forderungen zur Erhöhung der SGB II-Regelsätze, des Mindestlohnes und der radikalen notwendigen Verkürzungen der Erwerbsarbeitszeiten in Einklang zu bringen.

Nicht nur das Einkommen muss übrigens gerecht verteilt werden, sondern auch das Recht auf eine Erwerbsarbeit. Aber Einkommen und Erwerbsarbeit müssen allen Menschen in gleicher Weise das Recht auf ein menschenwürdiges Leben zubilligen.

Die Linke in NRW muss gleichzeitig fordern die zwangsweise Abkopplung von Erwerbsfähigen von der Arbeit zu beenden und zwar durch die Einführung des Linken BGE.

Denn selbst eine Verkürzung der Lohnarbeitszeiten hin zu einer 30 Stunden-
woche dürfte aufgrund der derzeitigen und zukünftigen Überproduktionen eines kapitalistischen Wirtschaftssystem vollkommen unzureichend sein.

Mindestens 1000 Euro im Monat für alle in diesem Land lebenden Menschen, egal ob jung oder alt, sind für jeden Menschen erforderlich um einen wirklichen Schutzschirm für die Menschen zu spannen.

Alles Andere ist Flickschusterei einer Partei, die sich die Linke nennt!

Und die Genossin Wagenknecht und der Genosse Zimmermann haben jetzt wahrscheinlich auch die letzte reelle Chance die Menschen von ihrem Veränderungswillen zu überzeugen und genau dieses sollten sie jetzt auch glaubwürdig in Angriff nehmen!

Quelle: http://bildung24.cwsurf.de/das-bedingungslose-grundeinkommen/41-allgemein/89-schutzschirm-fuer-die-menschen-oder-wenn-die-leuchttuerme-erloeschen